Vorlaufkurse
24.01.2012 | Rubrik: Anfragen | Thema: Schule / Bildung, Soziales
Kindergartenkinder, die nicht in ausreichendem Maße deutsch sprechen, sollen vor der Einschulung an Vorlaufkursen teilnehmen, um ihre Voraussetzungen für den Schulbesuch zu verbessern. Diese Maßnahmen sind kostenlose vorschulische Angebote und sollten spätestens 9 Monate vor der Einschulung beginnen. In den Kommunen des Kreises sind die Vorlaufkurse sehr unterschiedlich organisiert. Mehr
Straßenbeitragssatzungen
24.01.2012 | Rubrik: Anfragen | Thema: Finanzen, Verkehr
In einigen Kommunen des Kreisgebietes sind Straßenbeitragssatzungen seit längerer Zeit in Kraft, einige Kommunen wurden im Rahmen der Haushaltsgenehmigungen dazu aufgefordert, eine entsprechende Satzung zu erlassen. In einigen Kommunen wird das Modell wiederkehrender Straßenbeiträge priorisiert, das aber aufgrund einer erfolgreichen Klage derzeit in Hessen nicht zulässig ist. Mehr
Reinigungsmittel mit Umwelt-Gütesiegel
24.01.2012 | Rubrik: Anfragen | Thema: Umwelt / Natur
Durch Sauberkeit und Hygiene haben sich zwar einerseits die Lebensqualität und die Lebenserwartung der Menschen entscheidend verbessert, trotzdem belasten die verwendeten Mittel zum anderen die Umwelt und auch die Gesundheit des Personal, das damit arbeitet. Mehr
Feldversuch Lang-LKW / Gigaliner
25.01.2012 | Rubrik: Anfragen | Thema: Verkehr
Im Frühjahr 2012 startet der Feldversuch für Lang-LKW (Gigaliner). Obwohl sich sowohl der deutsche Landkreistag als auch der deutsche Städtetag gegen diesen Feldversuch auf hessischen Straßen ausgesprochen haben, wird Hessen daran teilnehmen. Die Ablehnung von Landkreistag und Städtetag wurde von dort mit der unerwünschten Verlagerung von Gütertransporten von der Schiene auf die Straße, der Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit und den zu erwartenden zusätzlichen Kosten für die betroffenen Kreise und Kommunen begründet. Mehr
HLL Dreieich: Und wieder muss der Kreis für das Land in die Bresche springen
18.01.2012 | Rubrik: Presse | Thema: Finanzen
Grüne kritisieren Kultusministerin
Mit einem Antrag für die Kreistagssitzung am 8. Februar 2012 wollen die Grünen im Kreistag die Hessische Landesregierung auffordern, die seit langem zugesagte Stelle der pädagogischen Leitung für das Haus des lebenslangen Lernens, Dreieich, endlich zu besetzen. Mehr
Ära Walter:
Grüne: Mit einem beschämten Achselzucken ist das nicht erledigt
17.01.2012 | Rubrik: Presse | Thema: Finanzen, Verschiedenes
Mit einem Antrag für die Kreistagssitzung am 8. Februar 2012 wollen die Grünen unterstreichen, dass Praktiken aus der Ära Peter Walter ein für alle Mal der Vergangenheit angehören müssen. „Wir wollen klar und deutlich machen, dass umfassende und wahrheitsgemäße Informationen gegenüber dem Parlament unabdingbare Rahmenbedingungen sind“, betont Fraktionssprecher Reimund Butz, „Nach den verheerenden Erfahrungen der Jahre mit einem Landrat Peter Walter, in denen Trickserei, Lügen, Halbwahrheiten und Intransparenzen allgegenwärtig waren, reicht uns ein beschämtes Achselzucken nicht.“ Mehr
Anlagen Fleesensee und Glienicke
hier: Mangelhafte Information des Kreistages durch den hauptamtlichen Kreisausschuss
17.01.2012 | Rubrik: Anträge | Thema: Finanzen, Verschiedenes
Der Kreistag stellt fest, dass die Beteiligungen der KVBG an der Fleesensee GmbH & Co Entwicklungs KG, Berlin und Sonnengarten Glienicke GbR´s bereits zum Zeitpunkt der Zeichnungen im Jahr 2000 als rechtswidrig einzustufen waren. Mehr
Flugplatz Egelsbach / Anteilsverkauf:
Schadenersatzforderungen gegen Landrat a.D. P. Walter (Kreistagsbeschluss v. 7.9.2011)
17.01.2012 | Rubrik: Anträge | Thema: Verschiedenes
Der Kreisausschuss wird aufgefordert, umgehend schriftlich über den Sachstand hinsichtlich des Beschlusses des Kreistages betreffend Schadenersatzforderungen gegen Landrat a.D. P. Walter vom 7.9.2011 (DS 0109/2011) zu berichten. Mehr
Pädagogische Leitung für das Haus des lebenslangen Lernens in Dreieich
17.01.2012 | Rubrik: Anträge | Thema: Finanzen
Der Kreistag fordert die Hessische Landesregierung auf, umgehend die im November 2010 unterzeichnete und zum Jahresende 2010 in Kraft getretene Kooperationsvereinbarung zu erfüllen und die Stelle der pädagogischen Geschäftsführung für das Haus des lebenslangen Lernens in Dreieich zu besetzen. Mehr
Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie / Hessisches Maßnahmenprogramm
hier: Berichtsantrag
17.01.2012 | Rubrik: Anträge | Thema: Umwelt / Natur
Der Kreisausschuss wird aufgefordert, bis zur Sitzung des Kreistages am 16.5.2012 einen schriftlichen Bericht über den Sachstand der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie – bezogen auf den Kreis Offenbach – vorzulegen. Mehr
Internetzugang für Bürgerinnen und Bürger im Kreishaus
17.01.2012 | Rubrik: Anträge | Thema: Verschiedenes
Der Kreistag fordert den Kreisausschuss auf, für Bürgerinnen und Bürger im Kreishaus Internetzugang zur Verfügung zu stellen. Mehr
„Waldackerkreuzung“ / K 174/B 459
Prüfung eines Kreisverkehrs
17.01.2012 | Rubrik: Anträge | Thema: Dietzenbach, Verkehr
Der Kreisausschuss wird aufgefordert, bis zur Sitzung am 16. Mai 2012 einen Bericht dazu vorzulegen, welche Voraussetzungen für einen Umbau der „Waldacker-Kreuzung“ K 174 + B 459 zum Kreisverkehr geschaffen werden müssen. Mehr
Eklatanter Notstand ist absehbar
13.01.2012 | Rubrik: Presse | Thema: Soziales
Grüne fordern zeitnahe Konsequenzen gegen den Fachpersonalmangel bei der Kinderbetreuung
Eine aktuelle Studie des Deutschen Jugendinstituts und der Uni Dortmund unterstreicht es überdeutlich: Im Landkreis Offenbach wird es in den nächsten Jahren einen eklatanten Fachpersonalmangel bei der Kinderbetreuung geben. Mehr
Grüne: Das Geflecht aus Trickserei, Lügen und Sabotage des Parlaments des Ex-Landrats Peter Walter muss aufgeklärt werden
19.12.2011 | Rubrik: Presse | Thema: Finanzen
Eine schwerwiegende Entscheidung hat der Haupt- und Finanzausschuss des Kreises in seiner nicht öffentlichen Sitzung am 22.12.2011 zu treffen, wenn darüber auf Antrag der FDP abgestimmt werden wird, ob der Kreisausschuss den Auftrag erhält, bis Jahresende alle Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, eine Verjährung von Schadenersatzansprüchen im Zusammenhang mit den verlustreichen Kapitalanlagen der KVBG zu verhindern. Mehr
Rede zum Haushalt 2012
08.12.2011 | Rubrik: Diverses | Thema: Finanzen
Rede zum Kreishaushalt 2012 von Reimund Butz, Fraktionssprecher
vom 7.12.2011
Die Kreise, die Gemeinden und Städte in Deutschland ringen weiter um ihre finanzielle Existenz. Sie sehen sich zunehmend der Möglichkeit beraubt, eine gerechte Infrastruktur für die Menschen bereit zu stellen. So verabschiedet man sich von dem Auftrag, eine solidarische Gesellschaft zu fördern, den sozialen Frieden zu sichern! Mehr
Schulstandort Nr. 1 passé
25.11.2011 | Rubrik: Presse | Thema: Schule / Bildung
Nach dem Größenwahn sitzt der Kreis in der finanziellen Falle
Die der prekären Haushaltslage des Kreises geschuldeten Einschnitte werden immer heftiger – nicht zuletzt im Bereich Schulen: dringend benötigte Baumaßnahmen an Schulen sind nicht mehr finanzierbar, die PC-Ausstattung in den Schulen wird reduziert und auch beispielsweise die den Schulen versprochene Ausstattung mit Informationsdisplays ist ausgesetzt. Mehr
Entwicklung der Schülerzahlen
23.11.2011 | Rubrik: Anfragen | Thema: Schule / Bildung
Lt. Pressemeldung (OP 10.11.2011) ist zu erwarten, dass es in den Dreieicher weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2012/2013 zu Engpässen kommen kann. Erste Lenkungsmaßnahmen werden zur Gegensteuerung erwogen. Mehr
HLL / Pädagogische Leitung
23.11.2011 | Rubrik: Anfragen | Thema: Schule / Bildung
Entgegen den Zusagen der hessischen Landesregierung ist die Stelle der pädagogischen Leitung des HLL bis heute nicht besetzt. Die Besetzung hätte bereits im Frühjahr 2011 erfolgen sollen. Selbstverständlich ist eine pädagogische Leitung für das HLL unabdingbar. Bis heute wird die Aufgabe auf Honorarbasis und auf Kosten des Kreises wahrgenommen. Mehr
PC-Ausstattung der Schulen
23.11.2011 | Rubrik: Anfragen | Thema: Schule / Bildung
Im Haushaltssicherungskonzept 2012-2015 / Anlage B ist angegeben: „Prüfung auf Absenkung des angestrebten PC zu Schülerinnen-/Schülerverhältnis von 1/5 auf 1/9: in Bearbeitung“. Mehr
Gastschulbeiträge
23.11.2011 | Rubrik: Anfragen | Thema: Schule / Bildung
In den Mitteilungen des Kreisausschusses zur Kreistagssitzung am 2.11.2011 wurde u.a. darüber informiert, dass die Gastschulbeiträge gestiegen sind. Mehr
ÖPNV:
Stoppsignal für Sparpläne a la Posch
18.11.2011 | Rubrik: Presse | Thema: Verkehr
Angesichts der Pläne der hessischen Landesregierung drohen deftige Preissteigerungen im öffentlichen Personennahverkehr und/oder Angebotskürzungen: 20 Millionen Euro will die Landesregierung 2012 für die hessischen Verkehrsverbünde streichen. Gleichzeitig sollen 20 Mio € in den Straßenbau investiert werden. Mehr
Grüne zur Ära Peter Walter:
Die Erblast des Ex-Landrates wird immer unerträglicher
14.11.2011 | Rubrik: Presse | Thema: Finanzen, Verschiedenes
Die Vorlage des neuen Beteiligungsberichtes 2010 des Kreises Offenbach weist nun nach, was die Fraktion der Grünen und mit ihr die gesamte Opposition schon lange vermuteten: Die Anlage Fleesensee ist komplett verspielt, die Anlage Glienicke zum großen Teil. Mehr
Schnelle Fragen - schnelle Antworten:
Hier finden Sie Kontaktmöglichkeiten zur Kreistagsfraktion Offenbach-Land.
Für die Finanzierung unserer politischen Arbeit in den Kreis Gremien, unserer Öffentlichkeitsarbeit und der diversen Wahlkämpfe sind wir dringend auf Spenden angewiesen. Allein die Mitgliedsbeiträge unserer
Mitglieder reichen dafür bei weitem nicht aus. Oder Mitglied werden und
uns regelmäßig mit einem festen Betrag unter die Arme greifen - laden Sie sich die Antragsunterlagen herunter oder schicken Sie uns unter Kontakt einfach eine Nachricht an den Kreisverband Grüne Offenbach-Land.
Hier unser Spendenkonto:
B´90/Die Grünen Kreisverband Offenbach-Land
Sparkasse Langen-Seligenstadt
BLZ 50652124
Konto 24111171
