Ökostrom
10.03.2010 | Rubrik: Anfragen | Thema: Energie, Umwelt / Natur
In der Sitzung am 4.7.07 hat der Kreistag folgenden Antrag beraten: „Der Kreisausschuss wird aufgefordert, die Stromlieferverträge für die kreiseigenen Gebäude auf Ökostrom umzustellen. Dazu sollen entsprechende Verhandlungen geführt werden. In Absprache mit SKE und Hochtief und mit entsprechender Vertragsanpassung werden ebenso für die Schulen die Stromlieferverträge umgestellt.“ Mehr
IT-Support
HLL und andere Schulen
10.03.2010 | Rubrik: Anfragen | Thema: Verschiedenes
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde mitgeteilt, dass für den IT-Support im HLL, der durch SKE übernommen wurde, pro Jahr 905.000 Euro veranschlagt werden müssen. Weiterhin wurde ausgesagt, dass die die Bereitstellung von Hard- und Software, die Unterhaltung getrennter Netze für Schulung und Verwaltung, die Überwachung und Anpassung der Software, der Service-Desk, die Systemadministration und die Sicherstellung von LANiS für das kooperative Arbeiten von Lehrern und Dozenten umfasse. Mehr
HLL
10.03.2010 | Rubrik: Anfragen | Thema: Finanzen
Auf Nachfrage wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 5.2.2010 erläutert, dass die im WP aufgeführten zusätzlichen Mietkosten in Höhe von 300.000 Euro bei im Rahmen des HLL für Änderungen in der technischen Gebäudeausstattung, bei den Baumaterialien, in der Außenanlage, bei den Naturwissenschaften sowie bei der Ausstattung mit Infoscreens. Die Kosten seien in der Gesamtkalkulation enthalten, würden aber erst 2010 haushaltswirksam. Mehr
Planfeststellungsverfahren zum Rahmenbetriebsplan für die geplante Erweiterung des Quarzsand- und Kiestagebaus Rodgau / Nieder-Roden
10.03.2010 | Rubrik: Anfragen | Thema: Rodgau, Umwelt / Natur
Derzeit läuft das Planfeststellungsverfahren gem. §§ 52 Abs. 2a und 57a Bundesberggesetz für die geplante Erweiterung des Quarzsand- und Kiestagebaus „Nieder-Roden“ der Firma Kaspar Weiss GmbH & Co KG. Mehr
Dachkataster kreiseigener Liegenschaften
10.03.2010 | Rubrik: Anfragen | Thema: Energie
„Für die Erstellung eines Dachkatasters der kreiseigenen Liegenschaften wurden die beiden Projektgesellschaften um die Vorlage von entsprechenden Angeboten gebeten. Diese Erhebungen und Analysen der einzelnen Dachflächen soll klären, auf welchen Dachflächen der Schulen eine effizient arbeitende Solaranlage installiert werden kann. Nach derzeitigem Sachstand wird mit einem finanziellen Aufwand von ca. 70.000 € für die Erarbeitung des Dachkatasters gerechnet.“ (Klimaschutzbericht des Kreisausschusses September 2007 S. 9) Der Klimaschutzbericht vom Dezember 2009 trifft zu diesem Sachverhalt keine Aussage. Mehr
Johannes-Gutenberg-Schule, Hainburg
09.03.2010 | Rubrik: Presse | Thema: Energie, Hainburg, Schule / Bildung
Grüne: Neubaudach solar nutzen
Mit einem Antrag für die Kreistagssitzung am 24. März 2010 will die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Planung für die Baumaßnahmen an der Johannes-Gutenberg-Schule in Hainburg optimieren. Mehr
Förderrichtlinien für Sport- und Kulturvereine:
Unterstützung für Vereine mit klaren Prioritäten
05.03.2010 | Rubrik: Presse | Thema: Kultur, Sport, Verschiedenes
Grüne wollen Vereinsförderung an soziale und ökologische Vorgaben binden
Für die Kreistagssitzung am 24. März 2010 hat die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Kreistag einen Antrag vorgelegt, der die Zuschüsse für Vereine an soziale und ökologische Vorgaben geknüpft sehen will. Mehr
Google Street View:
Grüne: Recht auf Datenschutz gilt auch im Netz
02.03.2010 | Rubrik: Presse | Thema: Verbraucherschutz
Kreis muss verantwortlich mitwirken
Wie im ganzen Land, so wird Google Street View auch im Kreis Offenbach absehbar mit Aufnahmen beginnen. Mit einem Antrag für die Kreistagssitzung am 24. März 2010 will die grüne Kreistagsfraktion dabei Datenschutz sichern, so weit das auf der Ebene des Kreises Offenbach möglich ist. Mehr
Fusionspläne zum ärztlichen Notdienst
02.03.2010 | Rubrik: Presse | Thema: Verschiedenes
Grüne: Eine gute Versorgung der Bevölkerung muss an allererster Stelle stehen
Für die Sitzung des Kreistages am 24.3.2010 legt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen einen Antrag zur ärztlichen Notdienstversorgung – korrekt: vertragsärztlichen Versorgung in den sprechstundenfreien Zeiten – vor. Mehr
Vertragsärztliche Versorgung zu den sprechstundenfreien Zeiten im Kreis Offenbach
02.03.2010 | Rubrik: Anträge | Thema: Verschiedenes
Der Kreistag unterstreicht seinen am 8.6.2005 einstimmig gefassten Beschluss (Drucksache 1747.4/05) und fordert die Kassenärztliche Vereinigung erneut auf, dafür Sorge zu tragen, dass die gute Versorgung der Bevölkerung im Kreis Offenbach beim vertragsärztlichen Notdienst wie bisher auch zukünftig sichergestellt wird. Mehr
Richtlinien des Kreises zur Förderung von Sport und Freizeit
Richtlinien des Kreises zur Förderung von Musik- und Gesangsvereinen:
Modifizierung mit klaren Kriterien
02.03.2010 | Rubrik: Anträge | Thema: Integration, Sport
Der Kreisausschuss wird beauftragt, bei der bevorstehenden Neufassung der o.g. Förderrichtlinien folgende Kriterien aufzunehmen: Vereine, die Kinder- und Jugendarbeit nachweisen, sind vorrangig zu berücksichtigen. Mehr
Google Street View:
Datenschutz sichern
02.03.2010 | Rubrik: Anträge | Thema: Verbraucherschutz
Im Hinblick auf die auch im Kreisgebiet absehbar bevorstehenden Aufnahmen der Firma Google Deutschland wird der Kreisausschuss beauftragt, sicher zu stellen, dass im Umfeld der kreiseigenen Liegenschaften eine Unkenntlichmachung von Gesichtern und KFZ-Kennzeichen durch die Firma Google Deutschland erfolgt. Mehr
Johannes-Gutenberg-Schule, Hainburg
02.03.2010 | Rubrik: Anträge | Thema: Hainburg, Schule / Bildung
Der Kreisausschuss wird beauftragt, die Kosten für eine Überdachung als Regenschutz an der Johannes-Gutenberg-Schule in Hainburg zwischen den einzelnen Gebäudeteilen (Altbau, Neubau, Verwaltungstrakt) zu ermitteln. Auf dieser Grundlage soll dem Kreistag eine Vorlage zur Entscheidung vorgelegt werden. Mehr
Optimierung der Ausbildungsplatzsituation
02.03.2010 | Rubrik: Anträge | Thema: Schule / Bildung
Der Kreisausschuss wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass zukünftig vorrangig Jugendliche mit Förderbedarf bei den fünf über den Kreis finanzierten Ausbildungsplätzen bei der Pittler-Ausbildungs-GmbH Berücksichtigung finden. Mehr
Einhardschule, Seligenstadt
25.02.2010 | Rubrik: Presse | Thema: Schule / Bildung, Seligenstadt / Mainhausen
Grüne fordern Aufklärung über die Verzögerung bei den Schulpavillons
Mit einer parlamentarischen Anfrage verlangen die Grünen im Kreistag Aufklärung über die angekündigte Verzögerung für die Aufstellung der Pavillons für die Einhardschule. Lt. Pressemeldung hatte die Erste Kreisbeigeordnete Claudia Jäger bei einem Ortstermin die aktuellen Witterungsverhältnisse für den Aufschub verantwortlich gemacht. Versprochen worden waren die neuen Räumlichkeiten für das kommende Schuljahr. Mehr
Einhardschule Seligenstadt
Erweiterung
25.02.2010 | Rubrik: Anfragen | Thema: Schule / Bildung, Seligenstadt / Mainhausen
Aufgrund der Raumnot wurde für das laufende Schuljahr ein gesamter Jahrgang der Einhardschule in die Räume der ehemaligen Don-Bosco-Schule verlagert. Sieben Räume wurden dort hergerichtet um den Jahrgang fünf dort zu unterrichten. Diese Lösung sollte ausdrücklich nur für ein Schuljahr gelten. Zum Schuljahr 2010/2011 sollten vier Klassenräume in Pavillons auf dem Gelände der Einhardschule den Bedarf decken. Mehr
PPP / Streit um Schulmüll: Grüne dringen auf Systemwechsel in Sachen Abfall
23.02.2010 | Rubrik: Presse | Thema: PPP, Umwelt / Natur
Kreis-PPP-Projekt bleibt eine Erbschaft mit toxischem Dominoeffekt
„Die stetig steigenden PPP-Kosten von inzwischen 73 Mio Euro pro Jahr – und damit einer 40%igen Steigerung in 5 Jahren – lähmen den Kreishaushalt substantiell, die PPP-Verträge verhindern entscheidende Schritte in Richtung Nutzung erneuerbarer Energien und unterbinden zudem die Teilhabe des Kreises an tatsächlichen Energieeinsparungen“, zählt Fraktionssprecher Reimund Butz einige der Kritikpunkte an den dem Parlament weitestgehend unbekannten Verträgen auf, „Und jetzt drohen auf Grund von PPP auch noch Gebührensteigerungen für Bürgerinnen und Bürger.“ Mehr
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