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23.01.2007 | Rubrik: Anträge | Thema: Energie, Umwelt / Natur

Nutzung der Förderprogramme zur Energieeinsparung

Antrag zur Kreistagssitzung am 14. Februar 2007

Beschlussempfehlung:

  1. Mit dem Ziel, künftig Energie zu sparen und effizient zu nutzen und damit sowohl im Sinne des Klimaschutzes als auch im Sinne einer sparsamen Haushaltsführung zu handeln, wird der Kreisausschuss aufgefordert, zu prüfen,
    • welche entsprechenden Maßnahmen an kreiseigenen Gebäuden mit den am 1. Januar 2007 gestarteten Förderprogrammen im Kommunalbereich „Förderinitiative Wohnen, Umwelt, Wachstum“ der KfW finanziert werden können.
    • Insbesondere ist zu prüfen, ob weitere Energiesparmaßnahmen in Kooperation mit SKE und Hochtief an Schulgebäuden initiiert werden können.
  2. Darüber hinaus wird der Kreisausschuss aufgefordert, sowohl bei den Kommunen im Kreisgebiet als auch bei gemeinnützigen Organisationen für diese Möglichkeit künftiger Einsparungen zu werben.
  3. Dem Kreistag ist darüber bis zur Kreistagssitzung am 4. Juli 2007 ein Bericht vorzulegen.

Begründung:

Die KfW bietet in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung Kommunen und gemeinnützigen Organisationsformen besonders zinsgünstige Kredite für Energiesparinvestitionen an. Der für bis zu 10 Jahre festgeschriebene Förderzinssatz wird für Kommunen in Abhängigkeit von der Kreditlaufzeit zum Jahresanfang 2007 nahe 2% p.a. liegen.
Kommunen, kommunale Zweckverbände und gemeinnützige Organisationen erhalten diese Förderkredite ab 1.1.2007 im Programm „Sozial Investieren“ sowie im KfW-Kommunalkredit für energetische Sanierung von Schulen, Turnhallen und Kindertagesstätten. Auch Gebäude im Eigentum gemeinnütziger Vereine, die ganzjährig genutzt werden, können mit dem Förderangebot energetisch saniert werden. Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Gebäude vor 1990 gebaut und fertig gestellt wurden.
Im KfW-Programm „Sozial Investieren“ werden 100% der förderfähigen Investitionen finanziert. Im KfW-Kommunalkredit werden die förderfähigen Energiesparinvestitionen in den Gebieten der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur zu 100% bzw. in den sonstigen Gebieten zu 79% mitfinanziert.

Das Programm „Sozial Investieren – Energetische Gebäudesanierung“ bietet günstige Finanzierungsmöglichkeiten für alle energetischen Investitionen gemeinnütziger Organisationen an Schulen, Turnhallen, Kindertagesstätten, Vereinsgebäuden und hat wichtige Vorteile:

Mit dem KfW-Kommunalkredit „Energetische Gebäudesanierung“ steht den Kommunen eine günstige Finanzierungsmöglichkeit für ihre energetischen Investitionen an Schulen, Turnhallen, Kitas und Vereinsgebäuden zur Verfügung und bietet folgende Vorteile:

Sowohl im Bewusstsein, dass für klimaschützende Maßnahmen kein zeitlicher Aufschub tolerierbar ist als auch im Bewusstsein Energiekosten im Sinne einer sparsamen Haushaltsführung eindämmen zu müssen, sollte der Kreis jede sinnvolle Maßnahme zur Energieeinsparung einleiten.


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