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01.10.2014 | Rubrik: Anfragen | Thema: PPP | Stichwort: PPP

PPP / HLL

An den
Vorsitzenden des Kreistages Offenbach
Kreistagsbüro

Sehr geehrte Damen und Herren,

hinsichtlich der finanziellen Entwicklung der PP-Projekte in den kommenden Jahren auf der Grundlage des aktuellen Sachstands fragen wir:

  1. Welche Ausgaben nach Forfaitierung (Sanierung, Errichtung , Ausbau), Zinsen und Facilitiy Management sind bis zum jetzigen Zeitpunkt insgesamt für das
    1. PPProjekt Los West,
    2. PPProjekt Los Ost,
    3. PPProjekt Käthe-Paulus-Schule, Mainhausen,
    4. PPProjekt Einhardschule, Seligenstadt,
    5. PPProjekt 4 Sporthallen,
    6. PPProjekt ergänzende Maßnahmen
    geleistet worden und welche Ausgaben werden noch bis zum Ende des Vertragszeitraumes erwartet? Welche weiteren Kosten sind anteilig deshalb entstanden, weil wegen der jährlichen Haushaltsdefizite die jeweilige PPP-Rate über Kassenkredit finanziert werden musste (anteilige Zinsaufwendungen im Verhältnis der jeweiligen PPP-Rate zum Kassenkreditvolumen)?
  2. Zu den PPProjekten Los West und Los Ost hatte der Kreistag mehrheitlich beschlossen:
    „(...) Sondermittel der KVBG mit jeweils 532.500 € für die Jahre 2005–2019 und mit 10.650.000,00 € einmalig im Jahre 2010, insbesondere zur Verringerung des Schuldendienstes Schulen, nach Prüfung der steuerlichen Voraussetzungen einzusetzen.“
    Welche Veränderungen im Finanzierungsplan ergaben sich daraus, dass dieser Teil des Beschlusses nicht umgesetzt worden ist, weil kein entsprechender Gewinn aus den Anlagen der KVBG eingesetzt werden konnte?
  3. Welche Ausgaben nach Forfaitierung (Sanierung, Errichtung, Ausbau), Zinsen und Facilitiy Management sind bis zum jetzigen Zeitpunkt für das Projekt HLL insgesamt geleistet worden und welche Ausgaben werden noch bis zum Ende des Vertragszeitraumes erwartet? Welche weiteren Kosten sind anteilig deshalb entstanden, weil wegen der jährlichen Haushaltsdefizite die jeweilige PPP-Rate über Kassenkredit finanziert werden musste (anteilige Zinsaufwendungen im Verhältnis der jeweiligen PPP-Rate zum Kassenkreditvolumen)?
  4. Welche Kosten waren jeweils zu Beginn des Vertragszeitraums kalkuliert und wie stellen sie sich aus heutiger Sicht dar? Welche Verschiebungen gab es an welcher Stelle und warum?

Mit der Bitte um Beantwortung in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Für Ihre Mühe danken wir.
Mit freundlichen Grüßen

Reimund Butz


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