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03.03.2015 | Rubrik: Anfragen | Thema: Umwelt / Natur | Stichwort: Elektroschrott

Elektroschrott, LEDs und Energiesparlampen

An den
Vorsitzenden des Kreistages Offenbach
Kreistagsbüro

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Europäische Kommission hat 2011 ihren Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa vorgelegt. Gemäß dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wird die EU-Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt, demzufolge die Abfallvermeidung, Wiederverwendung und das Recycling zu den Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft gehört. Zusätzlich hat das Bundeskabinett ein deutsches Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) beschlossen, das die Produktverantwortung stärken, das Erfassen und Recycling ressourcenrelevanter Mengenabfälle optimieren und illegale Exporte unterbinden will. Für die Entsorgung und Verwertung von Elektroschrott, LED und Energiesparlampen ist im Auftrag des Kreises Offenbach derzeit die Fa. Remondis für zuständig.

Wir fragen dazu:

  1. Wie überwacht der Kreisausschuss die nachhaltige Entsorgung und Verwertung von Elektroschrott, LED und Energiesparlampen?
  2. Kann ausgeschlossen werden, dass Elektroschrott unsachgemäß in Drittländern entsorgt wird? Wenn ja, wie wird das sichergestellt?
  3. Welche vertraglichen Regelungen gibt es dazu?
  4. Gibt es ein Elektronikschrott-Recycling-System? Wie werden EDV-Anlagen, Kühlschränke, elektrische Geräte und LED- und Energiesparlampen entsorgt?
  5. Werden wertvolle Materialien als sekundäre Rohstoffe zurück gewonnen? Wenn ja, welche sekundären Rohstoffe werden in welchen Mengen gewonnen?

Mit der Bitte um Beantwortung in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Für Ihre Mühe danken wir.
Mit freundlichen Grüßen

Karin Wagner


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