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10.03.2015 | Rubrik: Presse | Thema: Finanzen | Stichwort: Abschreibungen, PPP, Schule

Kreishaushalt 2015/2016

Grüne kritisieren Abschreibungen für Schulen über 80 Jahre

Reimund Butz
Reimund Butz
Foto: Uta Mosler
Im Haushalt des Kreises werden Schulgebäude über 80 Jahre abgeschrieben. Das stößt auf die Kritik der Grünen.

„Eine Abschreibung von Schulgebäuden im Kreishaushalt über 80 Jahre hinweg ist nicht sachgerecht – zumal in der kompletten Pauschalität über alle Schulen hinweg“, unterstreicht Reimund Butz, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag, „Das ist ein schlechter Versuch, die Bilanz aufzuhübschen und den Haushalt besser aussehen zu lassen als er ist. Wir fordern Landrat und Kämmerer deswegen auf, den Haushalt entsprechend zu modifizieren.“
Die Grünen haben dazu einen Antrag zur Kreistagssitzung am 18. März 2015 vorgelegt.

In der gesamten Abschreibungsliste für das Land Hessen findet man keinen Abschreibungszeitraum über 80 Jahre: der längste Zeitraum wird mit 60 Jahren für Bürogebäude und für Schulgebäude in Massivbauweise angegeben. Für Schulgebäude in Teilmassivbauweise werden 40 Jahre angegeben – versehen mit dem Zusatz, dass dies insbesondere auch für Bauwerke in Flachdachbauweise der 60er und 70er Jahre gilt (s. dazu Link). Kürzere Abschreibungszeiten würden das Jahresdefizit des Kreishaushaltes weiter erhöhen. Der im Rahmen des Schutzschirmvertrages mit dem Land Hessen vereinbarte Schulden-Abbaupfad könnte nicht eingehalten werden.

„Wir gehen davon aus, dass diese Abschreibungen auch einer überörtlichen Prüfung nicht standhalten“, so Reimund Butz, „Ein Schulgebäude ist ein extrem stark frequentiertes Gebäude und hat begrenzte Haltbarkeitszeiten. Auch eine umfassende Sanierung, wie sie an manchen Schulstandorten mit PPP erfolgt ist, macht ein Schulgebäude nicht für 80 Jahre haltbar und sanierungsfrei. Der Versuch, die exorbitanten PPP-Kosten mit exorbitanten Abschreibungszeiträumen abzudämpfen, ist Trickserei.“


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